Trendanalyse 08 

TransferUnion - die Bedrohung europäischen Wohlstands 
Exit EU, und dann?

Kurzfassung
 

1. GFC verfolgt TransferUnion

Mit dem Angriff auf die Euro-Zone im Mai 2010 hat Global Financial Capital demonstriert, zu welchen Größenordnungen es mittlerweile fähig ist. Der Rettungsschirm von 750 Mrd. Euro aber zeigt noch mehr. Unter Bruch europäischen und deutschen Rechts ist in Europa ein bedrohliches Muster eröffnet worden. Dies ist der Beginn der Umwandlung der Euro-Zone, des Kerns der EU, in eine Transferunion. Der EU-Gipfel vom Oktober hat diesen Kurs aufgenommen und will ihn festschreiben.

2. TransferUnion – auf völkerrechtlichem Fundament

Die nun absehbare Kumulation von drei Elementen, Erweiterung der EU + Erweiterung der Euro-Zone + Transferunion ist ein Fass ohne Boden. Das ist der Einbau eines Finanzausgleichs in ein völkerrechtsanaloges Gebilde, bei dem der demokratische Einfluss auf Geld und Vermögen verloren geht. Bürgerinnen und Bürger können noch nicht einmal mehr denjenigen mit Abwahl drohen, die schlecht mit ihrem Geld umgehen.

3. Eine demokratische Verfassung Europas soll verhindert werden

Eine demokratische Verfassung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass europäische Bürgerinteressen wieder stark und eigenständig in Europa vertreten werden können. Die EU arbeitet dem zielstrebig entgegen.

4. Die Konsequenzen

Welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen? Wohlfeil ist, den Austritt anderer Länder zu fordern. Zulässig allein ist, selbst auszutreten. Exit aus der EU. Exit aus der Euro-Zone. Diese Möglichkeit sieht der Vertrag von Lissabon explizit vor.

5. Grafisches Modell einer föderalen Alternative

Was aber dann? Renationalisierung oder Vereinigte Staaten von Europa gehen nicht. Deswegen: Gründung einer Europäischen Föderation, in deren Verfassung eine vertikale Gewaltenteilung gegen die Transferunion und ein Finanzausgleich verankert werden. Schluss mit der schleichenden monetären Enteignung. Das Papier zeigt die Grundsätze im grafischen Modell.

6. Wer eine solche Verfassung erarbeiten kann?

Das Bundesverfassungsgericht hat darauf in seinem Lissabon-Urteil eine klare Antwort gegeben. Nicht die EU, nicht die Regierung, nicht die Abgeordneten.
Sondern: „Die in den Mitgliedstaaten verfassten Völker der Europäischen Union sind die maßgeblichen Träger der öffentlichen Gewalt, einschließlich der Unionsgewalt“. „Die Verfassungsidentität ist unveräußerlicher Bestandteil der demokratischen Selbstbestimmung eines Volkes“.

7. Exit, wirklich?

Exit, dies ist zweifelsohne ein aufregender Schritt. Nur – die Option ‚alles laufen lassen‘ wird noch viel aufregender – und zwar nicht irgendwann, sondern noch in diesem Jahrzehnt.

Quelle: MacroAnalyst.de